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Zahlen und Fakten zum Thema Abschiebung

Zahlen und Fakten zum Thema Abschiebung

22. Oktober 2015

Screenshot asylinfo sachsen
Im Rahmen der heutigen Pressekonferenz des Sächsischen Innenministeriums (Hinweis: Wir twittern gewöhnlich live von diesen Terminen unter @asylfakten) ging es u. a. um das Thema Abschiebung.

Dazu einige Fakten:

Derzeit leben in Sachsen 6.309 vollziehbar Ausreisepflichtige (aktueller Stand vom 30.9.2015). Allerdings klappt die Abschiebung im Schnitt nur in 25 Prozent der Fälle.

„Vollziehbar ausreisepflichtig“ bedeutet, dass der jeweilige Ausländer kein Aufenthaltsrecht in Deutschland besitzt und das Bundesgebiet verlassen muss. Sobald jemand diesen Status bekommt, wird er aufgefordert, seine Rückkehr freiwillig anzutreten. Konkrete Zahlen, wie viele Menschen freiwillig ausreisen, gibt es nicht – weil nicht exakt nachvollzogen werden kann, wohin die jeweilige Person ihren Aufenthaltsort verlegt (dies könnten z. B. auch andere europäische Länder sein; oder der Betroffene entscheidet sich für einen illegalen Aufenthalt und taucht unter). Ist der Behörde bekannt, dass der Ausreisepflichtige seine Verpflichtung nicht freiwillig erfüllt, kann er abgeschoben werden. Gleiches gilt, wenn aus Gründen der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung eine Überwachungsbedürftigkeit besteht.

Aus der Erfahrung weiß man, dass bei rund 75 Prozent aller vollziehbar Ausreisepflichtigen die Abschiebung zunächst nicht klappt. Die Gründe, warum eine Abschiebung nicht klappt, sind zum Beispiel fehlende Dokumente (ein neuer Pass muss beschafft werden), es besteht Reiseunfähigkeit (aus gesundheitlichen Gründen), der Betroffene oder ein Mitglied der Familie ist krank, weitere Familienangehörige sind noch in einem Asylverfahren oder bezüglich des Herkunftslandes besteht ein Abschiebestopp.

Sobald die Hinderungsgründe nicht mehr vorliegen, werden die Personen dann abgeschoben. Der Freistaat Sachsen hat im Jahr 2015 bis Ende September insgesamt 953 Personen abgeschoben (2014 waren es insgesamt 1.037).

Die Bundesregierung hat jüngst erste Maßnahmen verabschiedet, um künftig eine höhere Abschiebungsquote zu ermöglichen. So muss der konkrete Abschiebungstermin nicht mehr angekündigt werden. Außerdem ist die direkte Abschiebung abgelehnter Asylbewerber aus den Erstaufnahmeeinrichtungen zukünftig einfacher.

Redaktion

Redaktion

Wir sind das Team von stawowy media, einem Dresdner Redaktionsbüro unter Leitung von Peter Stawowy. Seit 2010 betreiben wir unter anderem das unabhängige Medienblog Flurfunk Dresden, 2014 ist erstmals unser gedrucktes Magazin Funkturm erschienen. Dieses Faktencheck-Blog zum Thema Asyl ist aus der Frage geboren, was wir tun können, um die hitzigen Diskussionen zu versachlichen.

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