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Woher kommt plötzlich das Geld, jahrelang verfallende Schulen als Asyl-Unterkunft herzurichten?

Woher kommt plötzlich das Geld, jahrelang verfallende Schulen als Asyl-Unterkunft herzurichten?

Asyl. Schulen, Flüchtlinge

Je mehr Flüchtlinge nach Sachsen kommen, desto lauter wird die Frage: Jahrelang fehlte das Geld, um Schulen und Turnhallen zu sanieren. Aber wenn diese Gebäude zur Asyl-Unterkunft herzurichten sind, geht alles ganz schnell. Wie ist das möglich?

Wie so oft in der Flüchtlingsdebatte, lässt sich auch diese Frage nicht einfach beantworten. Der wesentliche Fakt ist der: Die Gelder für die Unterbringung von Asylbewerbern und jene für die Sanierung von Schulen und anderen öffentlichen Einrichtungen kommen aus unterschiedlichen Töpfen und müssen zweckgebunden verwendet werden. So läuft das in der Praxis:

Unterbringung von Asylbewerbern in Sachsen
Kommen Flüchtlinge in Sachsen an, so verbringen sie die erste Zeit (ca. drei bis sechs Monate) in Erstaufnahmeeinrichtungen. Diese werden vom Land finanziert. Erst im zweiten Schritt werden Asylbewerber dann auf die Kommunen verteilt und dort in Gemeinschaftsunterkünften oder dezentral in Wohnungen untergebracht. Das Sächsische Flüchtlingsaufnahmegesetz regelt die Fragen zur Unterbringung. Die häufigste Form in Sachsen sind Gemeinschaftsunterkünfte. In der Praxis meist Hotels, Plattenbauten oder Schulgebäude – teilweise leerstehend.

Um die Gebäude bewohnbar zu machen, müssen die Kommunen Mindeststandards herstellen – eine umfassende Sanierung ist übrigens ungleich aufwändiger. Die für die Einrichtung als Asyl-Unterkunft anfallenden Kosten sind in der Pauschale von 1.900 Euro pro Person enthalten, die der Freistaat Sachsen den Landkreisen und kreisfreien Städten vierteljährlich zukommen lässt.

Entscheidend für unsere heutige Frage ist also: Die Unterbringung wird weitgehend vom Land Sachsen finanziert. Ausführliche Informationen dazu finden Sie in unserem Beitrag vom 11.11.2015: Wer zahlt für die Betreibung einer Asylbewerberunterkunft?

Die Sanierung von Schulen
Die Sanierung von Schulen und vergleichbaren Gebäuden hingegen ist grundsätzlich Sache der Kommune. Das sächsische Kultusministerium leistet zwar finanzielle Unterstützung und stellt für die Jahre 2015/2016 23 Millionen Euro für die energetische Sanierung von Schulen bereit. Die Gelder sind aber zweckgebunden und dürfen nicht für anderweitige Sanierungsmaßnahmen ausgegeben werden.
Was die Schulneubauten betrifft, beläuft sich die Unterstützung auf 76 Millionen Euro. Diese Gelder stammen aus EU-Mitteln. Die Kommunen entscheiden im nächsten Schritt in ihrem Haushaltsplan (hier zum Beispiel der von Dresden) darüber, wohin das Geld konkret fließt – immer unter Berücksichtigung der jeweiligen Vorgaben und Zweckbindungen.

Da sie häufig mit knapp kalkulierten Haushaltsplänen arbeiten, mussten und müssen Kommunnen Schulsanierungen häufig hintenan stellen, wenn keine der oben genannten Quellen sprudelte. Dass sie dennoch Flüchtlinge aufnehmen und mit den dafür gewährten Geldern die Bedingungen schaffen, steht aus Verwaltungsperspektive einfach auf einem anderen Blatt. Angesichts der aktuellen nationalen Aufgabe (O-Ton Angela Merkel bei Spiegel Online) auch auf einem dringlicheren.

Redaktion

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Wir sind das Team von stawowy media, einem Dresdner Redaktionsbüro unter Leitung von Peter Stawowy. Seit 2010 betreiben wir unter anderem das unabhängige Medienblog Flurfunk Dresden, 2014 ist erstmals unser gedrucktes Magazin Funkturm erschienen. Dieses Faktencheck-Blog zum Thema Asyl ist aus der Frage geboren, was wir tun können, um die hitzigen Diskussionen zu versachlichen.

Lesehinweis: Welche Perspektiven haben anerkannte Asylbewerber?

User-Frage: Warum wird der Artikel 16a Abs. 2 des Grundgesetzes nicht beachtet?

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