geschlossen
Wie weisen sich Flüchtlinge aus?

Wie weisen sich Flüchtlinge aus?

20. November 2015

Wie weisen sich Flüchtlinge aus?

Für Deutsche gilt laut Gesetz eine Ausweispflicht. Das heißt, jeder Bürger muss einen Personalausweis oder einen Reisepass besitzen. Eine Mitführungspflicht besteht zwar nicht, aber wer sich nicht amtlich ausweisen kann, muss unter Umständen ein hohes Bußgeld zahlen. Darüber hinaus werden Ausweisdokumente für viele alltägliche Dinge vorausgesetzt. Ohne einen Pass oder Personalausweis ist es beispielsweise kaum möglich, ein Bankkonto zu eröffnen.

Nun kommt es aber häufig vor, dass Asylbewerber schon ohne Pass ihres Heimatlandes nach Deutschland einreisen oder die hier zuständigen Behörden die Dokumente gar verlieren. Für eine solche Situation kann nach der Genfer Flüchtlingskonvention ein sogenannter Reiseausweis für Flüchtlinge ausgestellt werden. Denn wer asylberechtigt ist, soll vor politischer Verfolgung durch seinen Herkunftsstaat geschützt werden. Es wäre also unzumutbar, wenn sich solche Flüchtlinge in Passfragen wieder an die Behörden eines Regimes wenden müssten, vor dem sie geflohen sind. Diesen „Konventionspass“, wie er auch umgangssprachlich genannt wird, erhalten Flüchtlinge allerdings nicht automatisch, sondern er muss kostenpflichtig beantragt werden.

Februar 2016: Der Flüchtlingsausweis kommt

Neben dem Aufenthaltstitel, der dem deutschen Personalausweis angeglichen ist, gibt es für Flüchtlinge in Deutschland also kein einheitliches, amtliches Ausweisdokument. Doch gemäß eines Beschlusses der Bundesregierung soll sich dies ab Februar 2016 ändern. In der Asyl-Pressekonferenz vom 5. November begrüßte der sächsische Innenminister Markus Ulbig die Entscheidung der großen Koalition und erklärte:

In Kürze wird es einen ‚Flüchtlingsausweis‘ geben, auf Basis einer einheitlichen Datenbank, die alle Registrierungen bündelt. (…) Er ist ein Instrument zur Verbesserung der Mitwirkung der Asylbewerber.

Ohne eine Registrierung und den entsprechenden Ausweis kann in Zukunft kein Asylantrag gestellt und umgekehrt keine Leistung gewährt werden. Mit diesem Registrierungsverfahren soll vor allem die Bearbeitung der Anträge erleichtert und beschleunigt werden, denn derzeit ist ein Austausch zwischen Bundesamt für Migration, Bundesagentur für Arbeit, Bundespolizei und anderen Behörden technisch nicht möglich, wie die Tagesschau berichtet.

Auch die Beauftragte der Bundesregierung für Integration, Flüchtlinge und Migration, Staatsministerin Aydan Özoğuz betont die administrativen Vorteile der zukünftigen Handhabung:

Die Verständigung auf bundesweite zentrale Registrierungsstellen ist sinnvoll und wird Ordnung in die Abläufe bringen. Mit dem schon bei der Registrierung ausgestellten Flüchtlingsausweis verhindern wir zudem Mehrfachregistrierungen und damit unnötige und zeitraubende Verfahren.

Redaktion

Redaktion

Wir sind das Team von stawowy media, einem Dresdner Redaktionsbüro unter Leitung von Peter Stawowy. Seit 2010 betreiben wir unter anderem das unabhängige Medienblog Flurfunk Dresden, 2014 ist erstmals unser gedrucktes Magazin Funkturm erschienen. Dieses Faktencheck-Blog zum Thema Asyl ist aus der Frage geboren, was wir tun können, um die hitzigen Diskussionen zu versachlichen.

Lesehinweis: ABC zur Flüchtlingskrise

Kommen weniger Touristen nach Sachsen?

Kommen weniger Touristen nach Sachsen?

1 Kommentar

Kommentar hinterlassen