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Wer zahlt für die Betreibung einer Asylbewerberunterkunft?

Wer zahlt für die Betreibung einer Asylbewerberunterkunft?

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Grundsätzlich sind für die Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern die Bundesländer zuständig. Demnach tragen sie auch die dafür anfallenden Kosten. Es gibt jedoch Unterschiede bei den einzelnen Unterbringungsarten – Erstaufnahmeeinrichtung (EAE), Gemeinschaftsunterkunft oder dezentrale Wohnung. Wie viel Taschengeld den Asylbewerbern in den verschiedenen Unterkunftsarten zur Verfügung steht, kann hier nachgelesen werden.

Die Erstaufnahme in Sachsen

Die Bundesländer müssen sich in ganz Deutschland um die Schaffung, Finanzierung und den Betrieb der EAEs kümmern. Die Kosten für den Betrieb einer EAE sind sehr unterschiedlich und hängen auch mit der Anzahl der untergebrachten Personen zusammen. Eine Publikation der Sächsischen Staatskanzlei fasst auf den Seiten 23 und 24 die bisherigen und geplanten Ausgaben für Asylbewerber in Sachsen zusammen. Demnach sind für die sächsischen EAEs im Jahr 2015 insgesamt etwa 54,5 Millionen Euro vorgesehen. 2016 rechnet man noch mit etwa 50 Millionen Euro. Zum Vergleich: 2013 kostete die Chemnitzer EAE, damals die einzige Einrichtung, das Land nur etwa 10 Millionen Euro.

Unterstützung der Kommunen

Nach spätestens drei bzw. sechs Monaten müssen die Asylbewerber die EAE verlassen und wohnen von da an in einer Gemeinschaftsunterkunft oder einer dezentralen Wohnung. Alle Bundesländer – außer die Stadtstaaten sowie Bayern und das Saarland – übertragen dann die Unterbringung an die Kommunen. Das Bundesland erstattet den Landkreisen und kreisfreien Städten allerdings die Kosten für die Unterbringung und Versorgung in großen Teilen mittels einer Pauschale. Auch hier gibt es bundesweit keine einheitliche Regelung. Das Online-Portal Migazin hat das einmal aufgelistet.

In Sachsen bekommt eine Kommune laut den Informationen aus der Staatskanzlei knapp 10.000 Euro pro Jahr und Flüchtling vom Land. Wie im Haushaltsplan des sächsisches Innenministeriums auf Seite 69 steht, übernimmt das Bundesland im Fall von Krankheiten, Schwangerschaft oder Geburt die Behandlungskosten, sobald sie den Betrag von 7.669 Euro pro Person und Jahr überschreiten. In regelmäßigen Abständen werden die Pauschalen überprüft und angepasst. Allgemein gilt, dass die Kommunen zwischen 15 und 30 Prozent der Kosten selbst aufbringen. Sachsen hilft den Landkreisen und kreisfreien Städten darüber hinaus mit knapp 5 Millionen Euro bei der Unterbringung von Asylsuchenden in leerstehenden dezentralen Wohnungen. Laut einem Bericht des Innenministeriums erhalten die Kommunen so mehr Flexibilität und die Flüchtlingen können besser integriert werden.

Laut Staatskanzlei werden die sächsischen Kommunen mit knapp 170 Millionen Euro im Jahr bei der Unterbringung und Betreuung von Asylsuchenden unterstützt. Eine genaue Auflistung des Betrages gibt es in der Publikation der Staatskanzlei auf Seite 23. Die Summe gliedert sich so auf:

  • Der größte Posten von 121 Millionen Euro bekommen die Kommunen für die Leistungen während des Aufenthaltes der Asylbewerber.
  • 8,5 Mio. Euro werden für die Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen bereitgestellt.
  • Für Infrastrukturinvestitionen bekommen die Kommunen 20,5 Millionen Euro vom Land.
  • Knapp 8 Millionen Euro stehen für Verwaltungsausgaben, Mieten, Pachten und Bewirtschaftung der Unterkünfte bereit.
  • Für die soziale Betreuung der Asylsuchenden erhalten die Kommunen einen Zuschuss von 7 Millionen Euro.
  • Sprachkurse werden mit 450.000 Euro und andere Integrationsmaßnahmen mit 318.000 Euro gefördert.

Insgesamt sind 2015 im Haushaltsplan des Freistaats rund 224 Millionen Euro für Asylsuchende eingeplant.

Redaktion

Redaktion

Wir sind das Team von stawowy media, einem Dresdner Redaktionsbüro unter Leitung von Peter Stawowy. Seit 2010 betreiben wir unter anderem das unabhängige Medienblog Flurfunk Dresden, 2014 ist erstmals unser gedrucktes Magazin Funkturm erschienen. Dieses Faktencheck-Blog zum Thema Asyl ist aus der Frage geboren, was wir tun können, um die hitzigen Diskussionen zu versachlichen.

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