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Was passiert, wenn ein Asylantrag abgelehnt wurde?

Was passiert, wenn ein Asylantrag abgelehnt wurde?

22. September 2015

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In dem Asylverfahren […] ergeht folgende Entscheidung: 1. Die Flüchtlingseigenschaft wird nicht zuerkannt. 2. Der Antrag auf Asylanerkennung wird abgelehnt.“ (Quelle)

„Vollziehbar ausreisepflichtig“

Wenn so ein Brief vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) seinen Adressaten erreicht, muss dieser Deutschland verlassen. „Vollziehbar ausreisepflichtig“, heißt das beispielweise in Paragraf 61, Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes. Um das Land zu verlassen, hat er oder sie bis zu einen Monat Zeit. Geht die Person nicht freiwillig, wird sie abgeschoben. Dann schickt die Ausländerbehörde die Polizei, die den einstigen Asylsuchenden abholt und ihn – meist per Flugzeug – gen Heimat schickt. Die Kosten dafür können dem Abgeschobenen in Rechnung gestellt werden, wie ein Video der Bundespolizei zeigt, das zum Beispiel an Asylsuchende aus den Westbalkanländern gerichtet ist.

Wie viele wurden abgeschoben?

Die Abschiebung traf in der ersten Jahreshälfte 2015 über 8.000 Menschen in Deutschland, berichten der MDR und tagesschau.de. Dort nachzulesen ist auch die Zahl derer, die im selben Zeitraum freiwillig gegangen sind: Von mehr als 12.600 Personen ist die Rede.

Für den Freistaat Sachsen sieht es so aus: Von den knapp 30.000 hier Asyl Suchenden, darunter etwa 18.800, die erst 2015 den Freistaat erreichten, wurden 812 Menschen bis Ende August 2015 abgeschoben.

Kann ein Abgeschobener klagen?

Eine Ablehnung des Asylgesuchs samt drohender Abschiebung ist für die Betroffenen oftmals ein Schock und ein herber Rückschlag. Verzögert wird die Abschiebung dann nur noch durch Krankheit oder fehlende Papiere. In diesem Zeitraum spricht man von Duldung, was aber laut Asylportal des Freistaats Sachsen kein rechtmäßiger Aufenthaltstitel ist.

„Pro Asyl“ informiert, dass Betroffene vor dem zuständigen Verwaltungsgericht gegen ihre Abschiebung klagen können. Dafür brauchen sie aber fast immer einen Rechtsanwalt in Sachen Asylrecht. Ein neuer Asylantrag nach Ablehnung ist nur dann sinnvoll, wenn sich die Situation im Heimatland grundlegend verändert hat oder neue Beweise vorgebracht werden können, die belegen, dass der Betroffene in seiner Heimat verfolgt wird.

Redaktion

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Wir sind das Team von stawowy media, einem Dresdner Redaktionsbüro unter Leitung von Peter Stawowy. Seit 2010 betreiben wir unter anderem das unabhängige Medienblog Flurfunk Dresden, 2014 ist erstmals unser gedrucktes Magazin Funkturm erschienen. Dieses Faktencheck-Blog zum Thema Asyl ist aus der Frage geboren, was wir tun können, um die hitzigen Diskussionen zu versachlichen.

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