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Warum werden in diesem Jahr bei Abschiebungen häufiger Familien getrennt?

Warum werden in diesem Jahr bei Abschiebungen häufiger Familien getrennt?

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Mit Stichtag 1. Mai wurden dieses Jahr in Sachsen bereits 10 Flüchtlingsfamilien durch Abschiebung getrennt. Das sind mehr als doppelt so viele wie 2015. Dies ist wahrscheinlich auf die generell konsequentere Abschiebepraxis der sächsischen Behörden in diesem Jahr zurückzuführen.

Innenminister Markus Ulbig erklärte dazu:

Sachsen hat das Ziel weiter fest im Blick, die Zahl der Ausreisepflichtigen bis Jahresende deutlich zu senken. Wessen Asylantrag abgelehnt ist, muss das Land wieder verlassen. Die Solidarität für Schutzsuchende hierzulande lebt von der konsequenten Umsetzung geltender Rechtsvorschriften.

Kritik von Pro Asyl und Flüchtlingsrat

In einer gemeinsamen Presseerklärung von Pro Asyl und dem Sächsischen Flüchtlingsrat wird das Vorgehen in Sachsen jedoch als „brutal“ bezeichnet. Die Behörden würden „Abschiebungen um jeden Preis“ und gegen geltendes Recht vornehmen, da insbesondere einzelne Familienschicksale keine Berücksichtigung fänden. Die Organisationen führen zwei drastische Beispiele an:

  • In einem Fall ist ein Minderjähriger wohl trotz Abraten von professioneller psychologischer Seite von seiner Mutter und seinem Bruder getrennt worden.
  • Im zweiten Beispiel hätten die Behörden eine Abschiebung und damit verbundene Familientrennung durch Tricks herbeigeführt, wobei selbst die Verwaltungsgerichte ihre Kontrollfunktion nicht hinreichend wahrgenommen haben sollen.

Andreas Kunze-Gubsch, Sprecher des Sächsischen Innenministeriums, erklärte gegenüber dem Leipziger Uni-Radio Mephisto 97.6, dass Familientrennungen keinesfalls geplant seien und es sich ausschließlich um gerechtfertigte Einzelfälle handele:

Es gibt ganz klare Rechtsvorschriften. Die Kollegen, die das entscheiden und die Abschiebung vollziehen, halten sich ganz klar an die Gesetze und Verordnungen, und das muss auch so sein in einem Rechtsstaat.

Familientrennung als Abschiebehindernis

Aufgrund der langwierigen Verfahren wüssten die betroffenen Familien zudem bereits sehr lange vorher über die bevorstehende Ausreise Bescheid. Zu berücksichtigen ist zudem, dass eine Trennung von Familien unter bestimmten Umständen als Abschiebehindernis gilt. In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage im Sächsischen Landtag schildert das Innenministerium ein Beispiel, in dem eine Familie beim sechsten Abschiebeversuch getrennt wurde, nachdem die Mutter der Familie „über Jahre hinweg ihre Kinder der Abschiebung entzogen“ hätte.

Der MDR hat für sein Magazin Exakt einen Fall einer gut integrierten Familie in Sachsen beleuchtet: Der Vater tauchte mit den zwei größten Kindern unter, nachdem die Mutter gemeinsam mit drei kleineren Geschwistern nach Mazedonien abgeschoben wurde.

Auch in diesem Einzelfall sind die Umstände komplex und von außen kaum zu beurteilen. Sachsens Ausländerbeauftragter Geert Mackenroth gibt im Hinblick auf die veränderte, konsequentere Umsetzung der Abschiebe-Richtlinien im MDR-Beitrag aber zu bedenken:

Je länger die Menschen hier bleiben, desto schwieriger und inhumaner wird es, sie zurückzuführen. Den Zielkonflikt zwischen langer Aufenthaltsdauer bei uns und dem Gebot der Rückführung – auch durch neue Gesetze – müssen wir immer auch menschlich lösen.

 

Redaktion

Redaktion

Wir sind das Team von stawowy media, einem Dresdner Redaktionsbüro unter Leitung von Peter Stawowy. Seit 2010 betreiben wir unter anderem das unabhängige Medienblog Flurfunk Dresden, 2014 ist erstmals unser gedrucktes Magazin Funkturm erschienen. Dieses Faktencheck-Blog zum Thema Asyl ist aus der Frage geboren, was wir tun können, um die hitzigen Diskussionen zu versachlichen.

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