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Warum dauert es so lange, bis ein Asylverfahren entschieden ist?

Warum dauert es so lange, bis ein Asylverfahren entschieden ist?

7. Dezember 2015

Asylverfahren

Jeder Asylbewerber, der in Deutschland ankommt, muss zunächst in einer Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) untergebracht werden. An einem zentralen Ort wie der EAE können wichtige Schritte des Asylverfahrens besser organisiert werden. Dazu gehören die Registrierung, die medizinische Erstuntersuchung und die Anhörung. All das wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erledigt. Jeder EAE ist eine BAMF-Außenstelle zugeordnet, sprich: benachbart. Solch eine Behörden-Kombi für Asylbewerber gibt es schon länger in jedem Bundesland.

Die einzige sächsische EAE samt BAMF-Außenstelle stand jahrelang in Chemnitz. Langfristig sind zwei weitere Standorte in Leipzig und Dresden geplant. Doch angesichts des großen Zustroms von Flüchtlingen wurden in diesem Jahr im Freistaat kurzfristig bisher 39 zeitweilige Unterkünfte in Betrieb genommen. Das BAMF eröffnete zudem im November eine provisorische offizielle Außenstelle mit 20 Mitarbeitern in Markkleeberg bei Leipzig sowie Anfang Dezember eine weitere in Dresden. Zur Einordnung die offiziellen Zahlen der Sächsischen Staatskanzlei:

Während im Jahr 2013 circa 6.000 Asylsuchende nach Sachsen kamen, stieg die Zahl im Jahr 2014 auf insgesamt 11.768 Personen an. Bis Ende November 2015 wurden rund 62.000 Personen in den EAE in Sachsen registriert.

BAMF schickt mobile Teams und stellt Erfasser ein, Verfahrensdauer sinkt aber nur langsam

Nachdem monatelang der Transport der Flüchtlinge zur Registrierung nach Chemnitz organisiert werden musste und für lange Wartezeiten sorgte, ist in den sächsischen Metropolen die Antragstellung der Asylbewerber nun also zentral geregelt. Doch aus allen anderen Standorten müssen die Bewerber auch weiterhin aufwendig in die Großstädte gefahren werden. Es sei denn, eines von derzeit fünf mobilen BAMF-Erfassungsteams kommt in der entsprechenden EAE vorbei. Dass diese auch in Sachsen im Einsatz sind, bestätigte Dirk Diedrichs, Leiter der Stabstelle Asyl im Sächsischen Innenministerium während einer Pressekonferenz:

Laut der „Welt“ sind derzeit 130 solcher mobilen Trupps in Deutschland am Start. Und trotzdem müssen Asylbewerber auf die Anhörung, die zu dem wichtigsten Termin im Verfahren zählt und in der Theorie nach einigen Tagen stattfinden sollte, wegen des anhaltenden Stroms weiterhin Wochen oder Monate warten, wie Zeit online schreibt:

Manche Flüchtlinge müssen sehr lange darauf warten, ihren Antrag überhaupt stellen zu können. In „einzelnen Außenstellen“ betrage die Wartezeit auf einen Termin „mehrere Monate“, heißt es in einem Schreiben des Bundesinnenministeriums an den CSU-Abgeordneten Reinhard Brandl. „Im Einzelfall wurden Antragstermine erst für den Sommer 2016 vergeben.“

Im Schnitt dauert ein komplettes Asyl-Verfahren zurzeit 5,2 Monate, heißt es weiter, im letzten Jahr seien es noch 7,1 Jahre gewesen. Doch angesichts von 365.000 unbearbeiteten Anträgen wird die Verfahrensdauer auch weiterhin nur langsam sinken. Wichtig dafür: 4.000 neue Stellen sollen im BAMF im Jahr 2016 geschaffen werden.

Redaktion

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Wir sind das Team von stawowy media, einem Dresdner Redaktionsbüro unter Leitung von Peter Stawowy. Seit 2010 betreiben wir unter anderem das unabhängige Medienblog Flurfunk Dresden, 2014 ist erstmals unser gedrucktes Magazin Funkturm erschienen. Dieses Faktencheck-Blog zum Thema Asyl ist aus der Frage geboren, was wir tun können, um die hitzigen Diskussionen zu versachlichen.

Videohinweis: ZAPP – Die Macht der Gerüchte

Lesehinweis: Unterrichtsmaterialien „Hass in der Demokratie begegnen“

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