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Userfrage: Warum kommen so viele Menschen ohne Pass?

Userfrage: Warum kommen so viele Menschen ohne Pass?

30. Juli 2016

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Eine Zeit lang versuchten einige nach Deutschland kommende Flüchtlinge, sich bewusst als Syrer auszugeben, um bessere Anerkennungschancen zu bekommen. Denn bis zum Oktober letzten Jahres genossen syrische Flüchtlinge eine Art Sonderstatus, wie wir bereits hier berichteten.

Doch auch in diesem Jahr sollen nach Angaben der Augsburger Allgemeinen 80 Prozent der Flüchtlinge, die von Januar bis April von der Bundespolizei in Deutschland aufgegriffen wurden, keine oder gefälschte Pässe dabei gehabt haben.

Viele Menschen sind überstürzt aufgebrochen und haben schlicht ihre Papiere nicht mehr holen können, etliche andere haben sie auf der Flucht verloren oder ihnen wurden Pässe gestohlen.

Doch ein weiterer und viel wichtiger Grund ist, dass viele Flüchtlinge in ihren Heimatstaaten gar keine Pässe beantragen können. Darauf machte der stellvertretende Pro-Asyl-Geschäftsführer Bernd Mesovic bereits im Februar gegenüber der Morgenpost aufmerksam.

Demnach würden beispielsweise die eritreischen Behörden gar keine Papiere an Regierungsgegner ausstellen und in vielen anderen Staaten müssten Oppositionelle mit (verschärfter) politischer Verfolgung rechnen, was ihre Flucht schließlich gänzlich verhindern könnte.

Rückführung wird ohne Pässe erschwert

Einige Flüchtlinge vernichten ihre Ausweise jedoch gezielt, um ihre Fluchtroute zu verschleiern. Deutschland dürfte laut Dublin-Verordnung die Antragstellenden wieder in die EU-Staaten zurückschicken, über die sie in die Europäische Union eingereist sind (mehr Infos zum Dublin-Verfahren in diesem Asylfakten-Beitrag).  Da die wenigsten Asylsuchenden mit dem Flugzeug zu uns kommen, haben sie bis zur deutschen Grenze allerdings bereits mehrere EU-Staaten passiert.

Dass so viele gefälschte Papiere im Umlauf sind, sieht der Europareferent von Pro Asyl, Karl Kopp, nur als notwendige Konsequenz der Dublin-Praxis, wie er der Zeitung Die Welt berichtete:

Eine Flucht ist keine Charterreise, weil es so gut wie keine legalen Wege nach Deutschland gibt, gehören gefälschte Papiere zum Wesen der Flucht. Die Behörden fragen erst mal nicht, bist du vergewaltigt worden, sondern, bist du über Polen, Bulgarien oder Italien eingereist.

Zudem sei es wesentlich schwieriger, Flüchtlinge ohne Papiere wieder abzuschieben, wie die Welt weiter schreibt.

Demnach würden die notwendige Beschaffung von Pässen oder Ersatzpapieren als Vollzugshindernis gelten. Auch viele Herkunftsstaaten seien in dieser Hinsicht alles andere als kooperativ. Wilfred Burghardt, Vorsitzender der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Rückführung erklärte:

Um die Identität und die Rückübernahmeverpflichtung des Herkunftsstaates festzustellen brauchen deutsche Behörden immer ein Dokument aus dem Herkunftsstaat – einen Pass oder eine Geburtsurkunde. Doch die Diplomaten einiger sogenannter Problemstaaten kooperieren kaum. Anträge an die Botschaft werden etwa nicht beantwortet, dann zieht sich die Identitätsfeststellung über Jahre hin.

Weitere Infos zum Registrierungsverfahren in Sachsen findet ihr in diesem Lesehinweis.

Redaktion

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Wir sind das Team von stawowy media, einem Dresdner Redaktionsbüro unter Leitung von Peter Stawowy. Seit 2010 betreiben wir unter anderem das unabhängige Medienblog Flurfunk Dresden, 2014 ist erstmals unser gedrucktes Magazin Funkturm erschienen. Dieses Faktencheck-Blog zum Thema Asyl ist aus der Frage geboren, was wir tun können, um die hitzigen Diskussionen zu versachlichen.

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