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User-Frage: Wie hoch waren die Gesamtkosten für Flüchtlinge im Jahr 2015?

User-Frage: Wie hoch waren die Gesamtkosten für Flüchtlinge im Jahr 2015?

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Sachsen ist dem Bund in Sachen Asyl in mindestens einem Punkt voraus: Die Frage nach den Gesamtkosten für die Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen und Asylbewerbern, die uns ein User gestellt hatte, konnte das Bundesfinanzministerium nicht beantworten: „Erst mit Beginn des Jahres 2016 wurde damit begonnen, die zusätzlichen Ausgaben für Flüchtlinge und Asylbewerber zu erfassen.“ Für Sachsen trug der Sprecher des Sächsischen Finanzministeriums Stephan Gößl die Kosten auf unsere Anfrage hingegen zusammen: Er beziffert die asylbezogenen Ausgaben im Freistaat im Jahr 2015 mit gut 450 Millionen Euro, die sich auf folgende Posten verteilen:

  • Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE) und die Arbeit der Zentralen Ausländerbehörde: 135 Mio
  • Leistungen während des Aufenthalts in den Landkreisen und kreisfreien Städten (Unterstützung der Kommunen): 134 Mio
  • Pauschalen/Bedarfszuweisungen an Kommunen: 84 Mio
  • Baumaßnahmen: 66,7 Mio
  • Miete/Pacht und Bewirtschaftung der EAEs: 14,3 Mio
  • Betreuung unbegleiteter Minderjähriger: 10 Mio
  • Integration und Sprachkurse: 6,9 Mio
  • Unterstützung der Kommunen bei der Unterbringung: 4,9 Mio

Unklare Prognose für 2016

Auf unsere Frage, mit welchen Ausgaben die Landesregierung im Jahr 2016 plant, antwortete Gößl: „Dafür kann derzeit keine valide Prognose getroffen werden, da kostenrelevante Punkte derzeit nicht weiter konkretisierbar sind.“ Unklar seien neben der Zahl der ankommenden Flüchtlinge auch die Anerkennungsquote, die Länge der Asylverfahren oder Vorgaben des Bundes.

Gegenüber Spiegel Online hat Sachen aber offenbar zumindest eine Schätzung abgegeben, denn das Nachrichtenportal schreibt: „16,7 Milliarden Euro an Kosten haben die Länder für 2016 in ihren Haushalten in diesem Jahr eingeplant, ergab eine Umfrage der Zeitung bei den 16 Landesregierungen.“

Woher kommt das Geld?

Die Staatsregierung hatte in ihrem Haushaltsplan mit insgesamt ca. 224 Millionen Euro Kosten für Maßnahmen der Flüchtlingshilfe und Asyl-Verwaltung kalkuliert (siehe unseren Beitrag zur Finanzierung der Flüchtlingshilfe). Man habe beschlossen, so heißt es aus dem Finanzministerium, dass die einzelnen Ressorts die entstandenen Mehrbedarfe in den Haushaltsjahren 2015 und 2016 durch Prioritätensetzung zunächst im eigenen Geschäftsbereich decken müssten – insbesondere aus nicht verwendeten Mitteln. Würde das nicht reichen, müssten die Fachressorts ihre Finanzen umschichten. Was dann noch fehle, würde aus dem Gesamthaushalt gedeckt. 

Sollte das noch immer nicht ausreichen, hat der Freistaat vorgesorgt. In der Online-Ausgabe der Sächsischen Zeitung heißt es: „Aus Haushaltsresten und zusätzlichen Steuereinnahmen wurde ein Sondervermögen gebildet, in das bis Frühjahr 2016 insgesamt 300 Millionen Euro [geflossen sind; Anm. d. Red.].“ Diese 300 Millionen Euro würden allerdings erst zum Tragen kommen, wenn alle anderen Maßnahmen nicht ausreichen würden, heißt es vom Finanzministerium.

Was steuert der Bund bei?

Im Jahr 2015 erhielt der Freistaat Sachsen rund 100 Millionen Euro als Beteiligung des Bundes an den Kosten für Asylbewerber und Flüchtlinge aus Umsatzsteuereinnahmen. Für 2016 rechnet das SMF mit einer Unterstützung in Höhe von 222 Millionen Euro, dies allerdings „auf Basis einer unsicheren Prognose“, wie Sprecher Gößl sagt. Die Prognose basiere auf der vom Bund getroffenen Annahme, dass in diesem Jahr 800.000 Asylbewerber nach Deutschland kommen werden und das Verfahren durchschnittlich fünf Monate dauern wird. In den 222 Millionen Euro seien rund 58 Millionen Euro Wohnraumfördermittel des Bundes enthalten, die, so heißt es, der Freistaat Sachsen 1:1 hierfür einsetzten wird.
Redaktion

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Wir sind das Team von stawowy media, einem Dresdner Redaktionsbüro unter Leitung von Peter Stawowy. Seit 2010 betreiben wir unter anderem das unabhängige Medienblog Flurfunk Dresden, 2014 ist erstmals unser gedrucktes Magazin Funkturm erschienen. Dieses Faktencheck-Blog zum Thema Asyl ist aus der Frage geboren, was wir tun können, um die hitzigen Diskussionen zu versachlichen.

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