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Können sich Flüchtlinge einbürgern lassen?

Können sich Flüchtlinge einbürgern lassen?

16. Dezember 2015

Können sich Flüchtlinge einbürgern lassen?

So vielfältig wie die Nationalitäten der Asylsuchenden, so unterschiedlich sind auch die Gründe, warum Menschen alles zurücklassen und sich auf die teils todesmutige und doch hoffnungsvolle Reise in ein anderes Land begeben. Aber eines haben alle Flüchtlinge gemeinsam: In ihrem Heimatstaat herrschen Zustände, die ihnen das Leben dort unerträglich gemacht haben. Das Asylrecht soll ihnen in einem anderen Land Schutz bieten, bis sie wieder in ihre Heimat zurückkehren können.
Allerdings ziehen sich viele Konflikte, gesetzliche und politische Missstände oder Kriege manchmal über Jahre hinweg. Eine Rückkehr ist unmöglich, ganze Familien sind nach so langer Zeit oft bereits in Deutschland integriert und vor allem Kinder mit dem Deutschen mittlerweile mehr vertraut, als mit den Gepflogenheiten des Staates, aus dem ihre Eltern geflohen sind. Viele erinnern sich sicherlich noch an das perfekt Deutsch sprechende palästinänsische Flüchtlingsmädchen Reem Sahwil und dessen Begegnung mit Kanzlerin Angela Merkel:

Voraussetzungen für eine Einbürgerung

Anerkannte Flüchtlinge müssen nicht auf ewig ein rechtlich eingeschränktes Leben in Deutschland fristen, sondern haben die Möglichkeit, sich einbürgern zu lassen. Um einen Anspruch auf Einbürgerung zu erhalten, müssen sie folgende allgemeine Kriterien erfüllen:

  • Wohnung oder Aufenthaltsort: Flüchtlinge müssen für sich und ihre Angehörigen eine Unterkunft in Deutschland vorweisen, in der sie sich nicht nur vorübergehend aufhalten.
  • Lebensunterhaltssicherung: Sie müssen in der Lage sein, ihr Leben in Deutschland ohne Sozialhilfe oder Arbeitslosengeld II (Hartz IV) zu finanzieren. Im Einzelfall werden Ausnahmen gemacht, wenn dem Antragsteller für seine Situation kein Verschulden zukommt.
  • Sprachkenntnisse: Ausreichende Deutschkenntnisse in Wort und Schrift sind Pflicht. Antragende müssen die Anforderungen der Sprachprüfung zum Zertifikat Deutsch (B1 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens) erfüllen.
  • Einbürgerungstest: Antragstellende müssen einen Einbürgerungstest bestehen, durch den Kenntnisse über die Rechts- und Geselschaftsordnung und die hiesigen Lebensverhältnisse geprüft werden. Darauf gehen wir morgen in einem Beitrag näher ein.
  • Straffreiheit: Flüchtlinge dürfen nicht wegen einer schweren Straftat vorbestraft sein. Kleinere Vergehen wie z. B. ein Ladendiebstahl sind kein Hindernis.
  • Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland: Wer über 16 Jahre alt ist, muss erklären, dass er nicht an verfassungsfeindlichen Bestrebungen teilgenommen hat, und sich schriftlich zu den im Grundgesetz geschützten Prinzipien bekennen.

Diese Anforderungen gelten für alle Einbürgerungsbewerber gleichermaßen – egal ob Flüchtling oder anderer Ausländer. Für anerkannte Flüchtlinge und Asylberechtigte gibt es darüber hinaus jedoch erleichterte Bedingungen. So müssen sie statt der regulären acht Jahre nur eine Mindestaufenthaltszeit von sechs Jahren nachweisen. Die Zeiten des Asylverfahrens werden dabei komplett angerechnet.
Die sonst nicht erlaubte Mehrstaatigkeit, also eine doppelte Staatsbürgerschaft, wird bei Flüchtlingen, die weiterhin einer Verfolgung in ihrem Heimatland ausgesetzt wären, hingenommen. Auch sieht die Genfer Flüchtlingskonvention vor, dass die sprachlichen Anforderungen an Flüchtlinge unter Umständen herabgesetzt werden können.

Anspruch nein? Ermessen ja!

Erfüllt ein Flüchtling eine der oben genannten Anforderungen nicht, so ist die Hoffnung auf eine Einbürgerung dennoch nicht gänzlich verloren: In Deutschland gibt es die Möglichkeit einer Ermessenseinsbürgerung. Das bedeutet, die Einbürgerungsbehörde hat bei der Antragsbearbeitung einen Einschätzungsspielraum, sofern gewisse Mindestanforderungen erfüllt werden und ein öffentliches Interesse an der Einbürgerung besteht. Das trifft für Spitzensportler zu oder auf Menschen, die bereits andere wichtige Funktionen ausgefüllt haben.

Die Einbürgerung erfolgt allerdings nicht automatisch, sondern muss von den Flüchtlingen selbst beantragt werden und ist kostenpflichtig. Pro Person werden 255 Euro fällig. Dies gilt auch für Minderjährige, die sich alleine in Deutschland aufhalten. Wenn sie jedoch mit ihren Eltern gemeinsam eingebürgert werden, verringert sich ihre Gebühr auf 51 Euro. Für Geringverdiener und Familien mit vielen Kindern können die Kosten auch reduziert oder eine Ratenzahlung vereinbart werden.

Redaktion

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Wir sind das Team von stawowy media, einem Dresdner Redaktionsbüro unter Leitung von Peter Stawowy. Seit 2010 betreiben wir unter anderem das unabhängige Medienblog Flurfunk Dresden, 2014 ist erstmals unser gedrucktes Magazin Funkturm erschienen. Dieses Faktencheck-Blog zum Thema Asyl ist aus der Frage geboren, was wir tun können, um die hitzigen Diskussionen zu versachlichen.
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