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Dürfen Asylbewerber die Erstaufnahmeeinrichtung verlassen?

Dürfen Asylbewerber die Erstaufnahmeeinrichtung verlassen?

22. September 2015

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Ja, das dürfen sie. Es ist sogar förderlich und ein erster Schritt in Richtung Integration. Eine Gesetzesänderung hat nun auch die sogenannte Residenzpflicht gelockert. „Vorher schrieb die ‚räumliche Beschränkung‘ Flüchtlingen vor, dass sie ein bestimmtes Gebiet nicht ohne eine Sondergenehmigung verlassen durften – dies konnte ein Bundesland sein, oft auch nur ein Regierungsbezirk oder eine Stadt“, heißt es auf der Seite von „Pro Asyl“. Zum 1. Januar 2015 wurde diese Residenzpflicht abgeschafft. Seitdem dürfen sich Asylbewerber nach dem Ablauf von drei Monaten frei in Deutschland bewegen.

Ausnahmen bestätigen die Regel

Die Lockerung der Residenzpflicht ermöglicht es Asylbewerbern nun, leichter Verwandte im Bundesgebiet zu besuchen. Auch Klassenfahrten sind für schulpflichtige Asylbewerber keine Hürde mehr. Ausnahmen kann es trotzdem geben, wie „Pro Asyl“ berichtet: „Trotz der Neuregelung kann es in bestimmten Fällen auch nach Jahren des Aufenthalts dazu kommen, dass die zuständige Ausländerbehörde einem Flüchtling im eigenen Ermessen verbietet, sich frei in Deutschland zu bewegen.“ Wer sich nicht an die Residenzpflicht hält, kann mit einem Bußgeld bestraft werden. Im Wiederholungsfall droht sogar ein Strafverfahren.

 

Redaktion

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Wir sind das Team von stawowy media, einem Dresdner Redaktionsbüro unter Leitung von Peter Stawowy. Seit 2010 betreiben wir unter anderem das unabhängige Medienblog Flurfunk Dresden, 2014 ist erstmals unser gedrucktes Magazin Funkturm erschienen. Dieses Faktencheck-Blog zum Thema Asyl ist aus der Frage geboren, was wir tun können, um die hitzigen Diskussionen zu versachlichen.

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