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Bekommt ein hier geborenes Flüchtlingskind automatisch einen deutschen Pass?

Bekommt ein hier geborenes Flüchtlingskind automatisch einen deutschen Pass?

13. November 2015

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Immer wieder lesen wir Geschichten von Frauen, die zum „Gebär-Tourismus“ in die USA fliegen oder von illegalen Migrantinnen, die sich hochschwanger auf die gefährliche Reise in die Vereinigten Staaten begeben, damit ihre Kinder auf dortigem Boden zur Welt kommen. Denn in Nordamerika gilt das sogenannte „Ius Soli“, wörtlich „das Recht des Bodens“, wonach jedes Kind, das im Gebiet eines Staates geboren worden ist, auch automatisch dessen Staatsbürgerschaft verliehen bekommt. Wie verhält sich das – gerade vor dem Hintergrund der vielen derzeit ankommenden Menschen – in Deutschland?

Wer schwangeren Flüchtlingsfrauen unterstellt, sie kämen nur hierher, um sich die deutsche Staatsangehörigkeit für ihre Kinder zu „erschleichen“, hat weit gefehlt. Nicht nur, dass eine solche Annahme in Hinblick auf die Fluchtstrapazen, die diese Menschen meist hinter sich haben, geradezu zynisch erscheint. Die Staatsangehörigkeit richtet sich hierzulande auch grundsätzlich nach dem Abstammungsprinzip, auch „Ius Sanguinis“ („Recht des Blutes“) genannt. Das heißt, wenn Mutter oder Vater die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, erhält auch das Kind einen deutschen Pass. Der Geburtsort spielt dabei keine Rolle.

Das Geburtsortprinzip in Deutschland

Das „Ius Soli“, also das Geburtsortprinzip, wurde in Deutschland erst im Jahre 2000 eingeführt und gilt lediglich eingeschränkt: Ein ausländisches, in Deutschland geborenes Kind erhält die deutsche Staatsbürgerschaft demnach nur, wenn sich ein Elternteil zum Zeitpunkt der Geburt mindestens 8 Jahre lang rechtmäßig in der Bundesrepublik aufgehalten hat und ein unbefristetes Aufenthaltsrecht besitzt. Ziel der Reform war es, die Nachkommen langjähriger Einwanderer rechtlich besser zu integrieren. Schwangere Asylbewerberinnen erfüllen die Voraussetzungen hierfür üblicherweise nicht. Die Chance auf einen deutschen Pass erhalten Flüchtlingsfamilien derzeit ausschließlich über das Einbürgerungsverfahren.

Die Grünen fordern allerdings, dass in Zukunft jedes in Deutschland geborene Kind automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft verliehen bekommen soll, also auch Flüchtlingskinder:

Ein solches Gesetz würde auch die Demokratie in unserem Land stärken: In Zukunft könnten alle Kinder in dem Bewusstsein aufwachsen, dass sie ohne wenn und aber zu dem Land gehören, in dem sie leben und dass sie für das Land Verantwortung übernehmen können und sollen.

Mit diesem Vorschlag für ein reines Ius Soli stieß die Partei bisher jedoch auf Widerstand, wie die „Welt“ schreibt.

Redaktion

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Wir sind das Team von stawowy media, einem Dresdner Redaktionsbüro unter Leitung von Peter Stawowy. Seit 2010 betreiben wir unter anderem das unabhängige Medienblog Flurfunk Dresden, 2014 ist erstmals unser gedrucktes Magazin Funkturm erschienen. Dieses Faktencheck-Blog zum Thema Asyl ist aus der Frage geboren, was wir tun können, um die hitzigen Diskussionen zu versachlichen.

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