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Was muss man über Abschiebungen wissen?

Was muss man über Abschiebungen wissen?

15. Dezember 2015

Was muss man über Abschiebungen wissen?

Erhalten Asylbewerber keine Aufenthaltsgenehmigung, müssen sie Deutschland wieder verlassen. Dafür wird ihnen eine gewisse Frist eingeräumt. Haben sie bis zu diesem Tag das Land nicht verlassen, werden sie abgeschoben. Wie viele sind das überhaupt? Was kostet das? Und wie viele gehen freiwillig?

Wie viele Asylbewerber müssen wieder ausreisen?

  • Laut der Asylgeschäftstatistik für den Monat November 2015 des Bamf liegt die Zahl der in diesem Jahr (Zeitraum Januar bis Novemeber) abgelehnten Asylanträge bei 83.580. Das heißt aber nicht, dass diese auch alle umgehend abgeschoben werden. Warum, erklären wir hier.
  • Wie WELT ONLINE berichtet, gab es im Oktober 2015 laut Bundesregierung insgesamt etwa 200.000 ausreisepflichtige Asylbewerber: „Darunter sind 130.000 Geduldete und 70.000 noch nicht registrierte Personen, die aufgrund ihrer Herkunft damit rechnen müssen, abgelehnt zu werden und das Land verlassen zu müssen.“
  • Für Sachsen stammt die aktuellste Zahl der Landesdirektion vom 30. September: „Im Datenbestand der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) des Freistaates Sachsen sind zum 30. September 2015 insgesamt 6.309 vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer geführt, bei denen der gegenwärtige Aufenthaltsort bekannt ist.“

Wer ist zuständig?

  • Von der Transportbegleitung durch die Bundespolizeit abgesehen, sind Abschiebungen Ländersache. Das bedeutet, dass die Länder die meisten Kosten für die Abschiebung tragen müssen.

Was kosten Abschiebungen?

  • Jedes Bundesland registriert die Kosten anders. Eine Umfrage von ZEIT ONLINE unter den zuständigen Landesministerien gewährt einen kleinen Einblick: „Thüringen hat im Haushalt rund 300.000 Euro veranschlagt, Niedersachsen sogar eine Million Euro. Nordrhein-Westfalen beziffert die Kosten für die Abschiebung auf dem Luftweg auf den Cent genau: 2.597.462,04 Euro.“
  • Weiter heißt es: „Andere Länder machen sich nicht erst die Mühe, die Kosten aufzulisten. Sachsen etwa verbucht Abschiebungen im Haushalt unter ‚Allgemeine Beförderungskosten‘. Darin landen auch die Taxirechnung des Polizeipräsidenten und der Bus, den die Polizeiakademie für ihre Exkursion bucht.
  • Sechs Bundesländer können überhaupt keine Angaben machen, was die Abschiebungen kosten.“

Müssen die Asylbewerber ihre Abschiebung selbst zahlen?

  • Theoretisch ja, so sieht das Gesetz es vor.
  • In der Praxis dürfte es selten gelingen, die Gelder für die Abschiebung aus dem Ausland wieder einzutreiben. Kaum ein ehemaliger Asylbewerber hat wohl zudem mehrere tausend Euro, die die Abschiebung etwa kostet, auf der hohen Kante haben.
  • Nach sechs Jahren verjährt die Rechnungsfrist.

Wie viele gehen freiwillig?

  • Laut WELT Online liegt die Zahl der freiwilligen Rückkehrer weit über der, die abgeschoben werden müssen: 8.178 Abschiebungen gab es im ersten Halbjahr 2015 (315 davon in Sachsen). 22.400 Flüchtlinge reisten freiwillig aus.

Warum gehen mehr Menschen freiwillig, anstatt sich abschieben zu lassen?

  • Wer Deutschland freiwillig wieder verlässt, bekommt finanzielle Unterstützung: Das Rückkehrförderprogramm REAG/GARP übernimmt etwa die Reisekosten und unterstützt Rückkehrer aus bestimmten Herkunftsstaaten mit einer finanziellen Starthilfe. „Im Durchschnitt kostet eine Ausreise mit dem Programm rund 420 Euro pro Person“, heißt es bei WELT ONLINE.
  • Wer eine finanziele Starthilfe bekommt und wie hoch diese ausfällt, richtet sich nach dem Herkunftsland des Asylbewerbers. Staatsangehörige von visumfreien Ländern sind von diesem Programm ausgenommen.
  • Finanziert wird dieses Rückkehrförderungsprogramm vom Bund, den Ländern und der EU.
  • Ein weiterer Vorteil der freiwilligen Ausreise: Diese Menschen werden, anders als bei einer Abschiebung, nicht mit einer Wiedereinreisesperre belegt. Sie können also zu einem späteren Zeitpunkt zurück nach Deutschland kommen – etwa, wenn sie eine Arbeit gefunden und die Genehmigung von der Bundesagentur für Arbeit erhalten haben.

Welche Methode ist für den Steuerzahler günstiger?

  • Die freiwillige Rückkehr. Zwar erhalten diese Menschen finanzielle Unterstützung, wenn sie gehen. Jedoch ist dann keine Beförderung durch die Bundespolizei nötig. Das spart.

 

 

Redaktion

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Wir sind das Team von stawowy media, einem Dresdner Redaktionsbüro unter Leitung von Peter Stawowy. Seit 2010 betreiben wir unter anderem das unabhängige Medienblog Flurfunk Dresden, 2014 ist erstmals unser gedrucktes Magazin Funkturm erschienen. Dieses Faktencheck-Blog zum Thema Asyl ist aus der Frage geboren, was wir tun können, um die hitzigen Diskussionen zu versachlichen.

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