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Ab wann dürfen Asylbewerber arbeiten?

Ab wann dürfen Asylbewerber arbeiten?

15. Oktober 2015

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Asylbewerber und Arbeit – das ist eine komplizierte, recht bürokratische Sache. Wir nähern uns dem Thema über die relevanten Fristen, die Asylbewerber und Flüchtlinge zu beachten haben:

Während der ersten 3 Monate nach Registrierung:

  • In dieser Zeit dürfen Asylbewerber und Flüchtlinge nicht arbeiten.
  • Ausnahme: Sie können „Arbeitsgelegenheiten“, gemeint sind Ein-Euro-Jobs, insbesondere in den Asyleinrichtungen, annehmen. Behörden können sie auch dazu verpflichten.

Ab dem 4. Monat des Aufenthaltes:

  • Jetzt dürfen Asylbewerber und Flüchtlinge einer Arbeit in Deutschland nachgehen – sofern sie eine „eingeschränkte Arbeitserlaubnis“ erhalten.
  • Wie sie die bekommen? Auf Antrag bei der zuständigen Ausländerbehörde – und zwar nachdem eine passende Arbeitsstelle gefunden wurde. Der potentielle Arbeitgeber muss „genaue Angaben zu seinem Betrieb, den zu leistenden Arbeitsstunden und den genauen Arbeitszeiten machen“, heißt es in einer Broschüre des Flüchtlingsrates Baden-Württemberg.
  • Dann folgt in den meisten Fällen noch eine Vorrangprüfung durch die Zentrale Auslands- und Fachvermittlung (ZAV) der Bundesagentur für Arbeit. Denn ein Asylbewerber darf eine Stelle nur antreten, wenn es keinen geeigneten deutschen oder EU-Bewerber dafür gibt.
  • Für eine Berufsausbildung in einem staatlich anerkannten oder vergleichbar geregelten Ausbildungsberuf ist keine Arbeitserlaubnis notwendig.

Nach 15 Monaten entfällt die Vorrangprüfung.

Nach Anerkennung eines Asylantrages:

  • Anerkannte Asylbewerber und Kontingentflüchtlinge verfügen jetzt über eine „uneingeschränkte Arbeitserlaubnis“ und können damit einer Beschäftigung bzw. Ausbildung nachgehen, schreibt das Asyl-Portal des Freistaates Sachsen
  • Jetzt dürfen sie sich auch selbstständig machen, also „Unternehmen uneingeschränkt gründen und entsprechende Förderprogramme in Anspruch nehmen.“


Das Aber – ein Blick in die Praxis:

Viele potentielle Arbeitgeber scheuen den bürokratischen Aufwand, einen Asylbewerber zu beschäftigen. „Es gibt in Deutschland mindestens ein Dutzend Statuskombinationen für Flüchtlinge: Asylsuchend, Geduldet, mit oder ohne hypothetischen Zugang zum Arbeitsmarkt, aus politischen oder humanitären Gründen, seit zwölf Wochen, 15 Monaten oder vier Jahren schon im Land, als Kontingentflüchtlinge eingereist, und so weiter. Und je nach Status gilt eine andere Regelung, ist eine andere Behörde zuständig“, heißt es beim Tagesspiegel. Beschäftigten Firmen doch einen Asylbewerber, würden sie sich dabei nicht selten in rechtliche Grauzonen begeben.

Rheinland-Pfalz‘ Ministerpräsidentin Malu Dreyer sagte gegenüber der WELT: „Es ist unvernünftig, dass die Flüchtlinge nicht arbeiten dürfen. Die meisten von ihnen wollen unbedingt arbeiten. Dass sie das nicht dürfen, schadet der Integration – und dem Arbeitsmarkt. Wir brauchen ein Gesetz, wonach Flüchtlinge mit Bleibeperspektive gleich am ersten Tag arbeiten dürfen.“

Redaktion

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Wir sind das Team von stawowy media, einem Dresdner Redaktionsbüro unter Leitung von Peter Stawowy. Seit 2010 betreiben wir unter anderem das unabhängige Medienblog Flurfunk Dresden, 2014 ist erstmals unser gedrucktes Magazin Funkturm erschienen. Dieses Faktencheck-Blog zum Thema Asyl ist aus der Frage geboren, was wir tun können, um die hitzigen Diskussionen zu versachlichen.

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